Giappone, Afghanistan, Nato, USA
Afghanistan – Il Giappone pone fine all’appoggio alla Nato
● Il nuovo governo giapponese di Yukio Hatoyama (del partito DJP finora all’opposizione) intende interrompere l’appoggio logistico alla guerra a guida americana in Afghanistan, come dichiarato dai ministro Difesa, Toshimi Kitazawa, ed Esteri, Katsuya Okada.
o Mancherebbe per la proroga l’approvazione ONU, spiega il DJP.
o Non verrà di nuovo prorogata una misura di legge transitoria anti-terroristica (varata nell’ottobre 2001, che permetteva per la prima volta dopo la Seconda Guerra Mondiale di partecipare ad azioni militari) che scade a gennaio.
o Tokio rifornisce attualmente le navi USA ed di altre nazioni nell’Oceano Indiano.
● Tokio si impegna invece a sostenere la popolazione e a riorganizzare l’agricoltura, per sottrarre la base di massa ai terroristi; un programma in tal senso sarà presentato entro metà novembre, data della visita in Giappone di Obama.
A marzo 2008, il Giappone si era detto disposto a pagare per sei mesi il soldo a 80 000 poliziotti afghani; ha inoltre finanziato vari progetti per educazione, agricoltura e infrastrutture.
Neue Regierung, neue Strategie – Afghanistan – Japan beendet Nato-Unterstützung
Japan will seine Unterstützung des US-geführten Nato-Einsatzes in Afghanistan beenden. Ein auslaufendes Gesetz dazu wird im Januar nicht verlängert. Stattdessen setzt sich Tokio für die gezielte Unterstützung der afghanischen Zivilisten und eine Neuordnung der Landwirtschaft am Hindukusch ein.
– Japan wird seine logistische Unterstützung für den US-geführten Anti-Terrorkampf in Afghanistan höchstwahrscheinlich einstellen. Das machte der neue Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa Medien zufolge deutlich.
– Demnach will die neue Regierung ein entsprechendes im Januar auslaufendes Gesetz nicht verlängern. Dies hatte kurz zuvor auch Außenminister Katsuya Okada bei einem Überraschungsbesuch am Wochenende in Afghanistan und Pakistan angedeutet.
Japan überlegt nun Alternativen, wie es sich an einer Unterstützung Afghanistans beteiligen kann. Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen der Regierung steht noch aus.
– Japan betankt derzeit im Indischen Ozean US-Schiffe und andere Marineeinheiten; eine Beteiligung an Kampfhandlungen in Afghanistan ist dem Land aufgrund seiner pazifistischen Verfassung nicht möglich.
– Grundlage für den bisherigen Einsatz ist ein im Oktober 2001 verabschiedetes Anti-Terror-Gesetz, das Japans Militär erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Teilnahme an militärischen Aktionen im Ausland erlaubt. Auf Basis dieses Gesetzes entsandte Japan Marineschiffe in den Indischen Ozean, um die internationalen Truppen im Anti-Terrorkampf in und um Afghanistan logistisch zu unterstützen.
– Seither hatte die Vorgängerregierung die Marine-Mission mehrfach verlängert. Die bisherige Oppositionspartei DPJ des neuen Premiers Yukio Hatoyama, die kürzlich an die Macht kam, lehnte die Mission stets mit der Begründung ab, dass hierfür die Billigung der Vereinten Nationen fehle.
– Sein Kabinettschef Hirofumi Hirano erklärte, eine gezielte Unterstützung der Zivilgesellschaft und eine Neuordnung der Landwirtschaft seien besser geeignet, den Terroristen ihre Basis zu entziehen. Hierfür wolle man bis zum Tokio-Besuch von US-Präsident Barack Obama Mitte November ein umfassendes Programm vorlegen.
– Im März vergangenen Jahres erklärte sich Japan bereit, sechs Monate lang die Gehälter von 80.000 afghanischen Polizisten zu bezahlen. Außerdem finanziert das Land eine Reihe von Projekten in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft und Infrastruktur.
Es werde über kein Gesetz zur Verlängerung der Mission diskutiert, wurde Okada zitiert. „Ein (solches Gesetz) vorzulegen, erfordert verschiedene Vorkehrungen und die Realität ist, dass dies schwer ist“, sagte Okada.